Was ist eigentlich Internet-Souveränität?

Censored Internet-Souveränität. Klingt ganz schön hochtrabend. Aber was versteckt sich tatsächlich hinter diesem Begriff? Wenn es um Freiheit im Internet bzw. das Fehlen derselben geht, wird „Internet-Souveränität“ immer häufiger dazu genutzt, um den weltweiten Gesamtzustand des Internets bzw. dessen länderspezifische Aufsplitterung zu beschreiben. Der Begriff ist zwar nicht neu, aber da sich das Internet immer weiter verändert und entwickelt, nimmt das Phänomen in immer mehr Bereichen auf der ganzen Welt Gestalt an. In diesem Beitrag untersuchen wir das Konzept und was es für die Privatsphäre und Freiheit im Internet bedeutet – zwei Dinge, die auch VPN-Provider wie VyprVPN sehr schätzen.

Viele länderspezifische Systeme anstatt ein „einziges“ Internet weltweit

Internet-Souveränität bezieht sich auf die Aufsplitterung oder das Aufbrechen des Internets in ein System, das von jedem Land einzeln verwaltet wird, anstatt als eine einzige, einheitliche Erfahrung für alle auf der ganzen Welt. Der Begriff wird auch als „Cyber-Souveränität“ bezeichnet und wurde laut Globe Post erstmals von den chinesischen Behörden in einem White Book mit dem Titel „Das Internet in China“ verwendet.

Reguliertes Internet – Vorreiter China

Das White Book formulierte das Prinzip wie folgt: „Innerhalb des chinesischen Territoriums ist das Internet der chinesischen Souveränität unterworfen. Die Internet-Souveränität von China sollte respektiert und geschützt werden.“ Das zugrundeliegende Konzept, das hier veranschaulicht wird, ist, dass China das Recht hat, das Internet – und damit auch Inhalte und die Verbreitung dieser Inhalte im Internet – so zu regeln, dass sie den eigenen Gesetzen des Landes entsprechen.

Mittlerweile überall „eigenes“ Internet

Das Konzept hat sich seitdem über China hinaus ausgedehnt und wird eigentlich auf jedes Land der Welt angewandt, das versucht, einen ähnlichen Ansatz für die Internet-Governance zu verfolgen. Wie das CSIS es ausdrückt, bezieht sich das Konzept „nicht auf viele separate Internets, sondern auf eine Fragmentierung der Governance, bei der die zugrundeliegenden Protokolle zwar immer noch eine globale Konnektivität unterstützen würden, aber die Konnektivität mit vielen unkoordinierten und oft widersprüchlichen Regeln für Daten, Privatsphäre und Sicherheit überlagert wird.“

Wer ist für die Internet-Souveränität verantwortlich?

Einfach gesagt meint Internet-Souveränität, dass jedes Land selbst für das Internet bzw. dessen Regeln innerhalb der jeweiligen Landesgrenzen verantwortlich ist. Aber welche Behörde genau? Meistens läuft dies über die Regierung, insbesondere in restriktiven Ländern wie China. Das muss aber nicht so sein. Es gibt laut Forbes aber auch Fälle, in denen die Internet-Souveränität von großen Tech-Konzernen ausgeübt wird: „Anstatt dass eine kleine Gruppe von Eliten in jedem Land die Grundregeln für das Internet für ihre jeweiligen Gesellschaften festlegt, bestimmt eine einzige zentralisierte Gruppe von Eliten im Silicon Valley die Regeln für alle Länder.“

Wie sieht Internet-Souveränität aus?

Cyber-Souveränität manifestiert sich auf verschiedene Weise, wird aber oft als Rechtfertigung oder Mittel zur Durchsetzung von Zensur und Einschränkungen der Internetnutzung verwendet – bspw. folgendermaßen:

  • Zensur von Inhalten
  • Beschränkungen des Internets
  • Regelungen und Gesetze in Bezug auf das Internet
  • Blockaden & Sperren, Entfernen von Inhalten
  • Datenlokalisierung und -speicherung

Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass einige Formen der Internet-Souveränität nicht unbedingt nur schlecht sind. In jüngerer Zeit haben westliche Nationen, die das Internet normalerweise nicht zensieren, die Souveränität folgendermaßen Weise angestrebt:

  • Kontrolle oder Eliminierung von Cybersicherheitsbedrohungen
  • Schutz von Benutzerdaten
  • Schutz von Menschen (Entfernung von Kinderpornografie oder terroristischen Inhalten)

Einige Nationen haben sich jedoch dem Druck gebeugt, die restriktiven Regeln anderer Nationen zu befolgen, indem sie Mandate für App-Takedowns oder Aufforderungen zur Entfernung von Inhalten erfüllen.

Ist Internet-Souveränität eine gute Sache?

Internet-Souveränität ist nicht per se negativ, aber das Ergebnis der zunehmenden Cyber-Souveränität wirkt sich generell negativ aus, da es zu einer Zersplitterung oder Aufteilung des Internets führt – und zu einer Abkehr von der universellen Freiheit und Offenheit, für die das Internet geschaffen wurde. Hinzu kommt, dass das Konzept sehr oft mit Zensur in Verbindung gebracht wird.


Erstellt am: 2. März 2021

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